Auf die Pauke hauen will jeder, nur tragen will sie keiner.

Registrierungs-Bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Community Schwarzes-Hannover.de gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung der Community ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

  • Voraussetzung für die Nutzung der Community ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Community-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
  • Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen der Community als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen in der Community einstellen können.
  • Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an der Community. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
  • Ihr Community-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
  • Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
  • Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
  • Sinn und Zweck der Community ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
  • Der Anbieter gibt einen sog. Vertrauensvorschub. Daher werden Kontrollmechanismen nicht automatisiert sondern manuell im Bedarfsfall stattfinden.


§ 3 Pflichten als Community-Nutzer

  • Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
    beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
    Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
    gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
    wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
    Ihr Thema mehrfach in der Community einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
    Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers in der Community zu veröffentlichen;
    Werbung in der Community ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil der Community veröffentlicht werden. Unter Vorbehalt sind Veranstaltungshinweise in der dafür gekennzeichnetten Kategorie bzw. im Kalender erlaubt und erwünscht.
  • Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten.
  • Das Briefgeheimnis ist zu wahren. Dies gilt ebenso für E-Mails, als auch für private Nachrichten durch das PN-System dieser Community. Eine Veröffentlichung Privater-Nachrichten und E-Mails ohne die ausdrückliche Zustimmung des Absenders und aller Empfänger ist verboten.
    Auch ist es untersagt, Email-Adressen, Telefonnummern, Adressen und Kontodaten von Privatpersonen zu veröffentlichen. Dies schließt die Daten fremder Personen wie auch jene der eigenen Person mit ein. Die Daten öffentlicher Institutionen, Unternehmen und ähnlichem, welche ihre Daten selbst im Internet auf eigenen Seiten öffentlich zugänglich machen, sind von dieser Regelung ausgenommen.
  • Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1, 2 und 3, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
    Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
    Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zur Community.
  • Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
  • Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.


§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

  • Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
  • Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Community-Accounts bestehen.


§ 5 Haftungsbeschränkung

  • Der Anbieter der Community übernimmt keinerlei Gewähr für die in der Community eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
  • Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.


§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

  • Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  • Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
  • Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Community-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.


Quellen:
Forenregeln Vorlage | JuraForum.de
teetalk.de/index.php/topic,111.0.html